(Quelle: Kauer/DJV)

Sozialwahl 2023

Im Mai 2023 finden bundesweit Sozialwahlen zu den Gremien der gesetzlichen Sozialversicherung statt. Nach 2017 will der Deutsche Jagdverband (DJV) erneut mit  dem Bayerischen Jagdverband (BJV) antreten, um die Interessen der Jägerschaft in den Selbstverwaltungsgremien der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) besser zur Sprache zu bringen.

+++ Bitte schicken Sie uns Ihre Unterstützerunterschrift per Express Zustellung. Wir benötigen sie im Original (per E-Mail reicht NICHT!) bis zum 17.11.2022, 10:00 Uhr +++

Kurzfassung:

für die Zulassung der Jägerliste zur Sozialwahl brauchen wir KURZFRISTIG und DRINGEND noch weitere Unterschriften – bis Donnerstag, den 17.11.2022, 10 Uhr.

Unterschreiben dürfen:

  1. Revierinhaber, die (im Revier oder in einem landwirtschaftlichen Betrieb) keine Angestellten haben. In der Regel also Pächter/Mitpächter –  Begehungsscheininhaber dürfen leider nicht unterschreiben!
  2. Deren Ehepartner

Welche Unterlagen wir benötigen:

  1. Unterschrift auf der Unterstützerliste
  2. Erklärung zur Wahlberechtigung
  3. Beitragsbescheid der SVLFG
  4. Pachtvertrag (bei denjenigen, die nicht im dem Bescheid der SVLFG genannt sind)

Bitte schicken Sie diese Unterlagen so schnell wie möglich an:

Deutscher Jagdverband e.V.
Friedrich von Massow
Chausseestr. 37 10115 Berlin

 

300 Unterstützerunterschriften notwendig

Damit sich DJV und BJV an der Sozialwahl beteiligen können, müssen bundesweit mindestens 300 sogenannte Unterstützerunterschriften von Wahlberechtigten gesammelt werden. Zur Unterschrift berechtigt sind alle Jagdrevierinhaber – und deren Ehepartner – die Beiträge an die SVLFG entrichten. Wichtig: Im Revier dürfen keine sozialversicherungspflichtigen Angestellten arbeiten.

Nur gesetzlich Unfallversicherte können teilnehmen

Zur Teilnahme an der Sozialwahl brauchen wir für unsere Liste 300 Unterschriften von wahlberechtigten Unterstützern. Das heißt:  Unterschreiben dürfen nur Jägerinnen und Jäger, die über die SVLFG gesetzlich unfallversichert sind und zur Gruppe der "Selbstständigen ohne fremde Arbeitskräfte" gehören. Auch deren Ehe- und Lebenspartner sind wahlberechtigt, sofern sie im Jagdbetrieb mitwirken. Sie müssen nicht selbst jagen, auch eine gelegentliche Unterstützung in geringem Umfang reicht aus, zum Beispiel bei Gesellschaftsjagden oder beim Verwerten des Wildes.

Nachweis erforderlich

Da wir die Wahlberechtigung der Unterstützer selbst überprüfen müssen, brauchen wir auch entsprechende Nachweise (beispielsweise eine Kopie des Beitragsbescheides oder - falls der Name nicht aus dem Beitragsbescheid hervorgeht - des Pachtvertrages). Nähere Informationen können Sie den Hinweisen für Unterstützerunterschriften entnehmen.

Jetzt unterschreiben!

Die Sammlung der Unterstützerunterschriften läuft. Die Hinweise für die Unterstützerunterschriften und die Erklärung zur Wahlberechtigung können Sie hier einsehen. Die Liste und das Formular für die Unterschriften können Sie über die Geschäftsstellen der Landesjagdverbände sowie über die Kreisvorsitzenden und Hegeringleiter bekommen.

Bitte beteiligen Sie sich möglichst bis zum 30.10.2022 (notfalls können wir auch noch bis zum 17.11., 10 Uhr, Unterschriften entgegennehmen, aber da wir diese dann noch prüfen und den Unterlagen für den Wahlausschuss beifügen müssen, wird die Zeit dann knapp – die Frist für die Einreichung der Liste und aller erforderlichen Unterlagen ist der 17.11.2022 um 18 Uhr).

Wichtig: Die Unterstützerunterschriften bauchen wir bereits für die Zulassung zur Wahl. Die Wahl selbst findet dann im Mai 2023 als Briefwahl statt. Machen Sie Werbung für die Jägerliste! Und beteiligen Sie sich im kommenden Jahr an der Wahl, auch wenn Sie schon für unsere Liste unterschrieben haben.

Für weitere Infos DJV-Newsletter abonnieren

Über die weiteren Schritte im Verfahren informieren wir auch im DJV-Newsletter. Hier geht’s zur Registrierung. Auch auf dieser Seite veröffentlichen wir bis zur Wahl (und darüber hinaus) weitere Informationen.

Die Jagdverbände (Deutscher Jagdverband und Bayerischer Jagdverband) haben eine Liste von Kandidaten zur Vertreterversammlung der Sozialversicherung für Landwirtschaft Forsten und Gartenbau (SVLFG, die Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft) aufgestellt. Die Wahl findet im Mai 2023 als Briefwahl statt. Mit der Teilnahme an der Wahl wollen die Jagdverbände eine bessere Vertretung jagdlicher Interessen in der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung erreichen.

Diese Unterschriftensammlung dient nur der Zulassung der Liste zur Sozialwahl 2023. Die eigentliche Wahl findet im Mai 2023 statt.

Für die Zulassung ist es erforderlich, 300 Unterschriften von Wahlberechtigten zu sammeln. Dafür gibt es ein sehr formelles vorgeschriebenes Verfahren, das einzuhalten ist. Bitte beachten Sie daher die beigefügten Hinweise.

Unterschreiben dürfen alle, die am Stichtag 1. April 2022 in der SVLFG zur Gruppe der Selbständigen ohne fremde Arbeitskräfte („SofA“) gehören, sowie deren Ehe- oder Lebenspartner. Auch wer eine Unfallrente bezieht und vorher zur Gruppe der Selbstständigen ohne fremde Arbeitskräfte gehörte, darf unterschreiben.

Mehr Informationen im Hinweispapier.

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Hinweise für Unterstützerunterschriften – DJV-BJV Sozialwahl 2023

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Das steht in den Hinweisen zu Unterstützerunterschriften. Dort finden sich auch nähere Angaben zu den einzusenden Unterlagen. In der Regel sind das der Beitragsbescheid der SVLFG und eine Erklärung zur Wahlberechtigung, in manchen Fällen auch die Kopie des Pachtvertrages. Eine ganze Reihe von Angaben dürfen dabei geschwärzt werden. Der DJV muss nur die Wahlberechtigung prüfen können. Die "Erklärung zur Wahlberechtigung" ist von allen Unterzeichnern separat auszufüllen.

Das bekommen Sie über die Geschäftsstellen der Landesjagdverbände und häufig auch bei den Kreisvorsitzenden und Hegeringleitern.

Die Unterlagen müssen per Post zurück geschickt werden (E-Mail oder Fax sind nicht ausreichend!). Dabei muss die Unterschriftenliste doppelseitig ausgedruckt werden (Vorder- und Rückseite auf einem Blatt, nicht auf zwei Blättern).

Die Unterlagen sollten möglchst bis zum 30.10.2022 zurückgeschickt werden und zwar an:

Deutscher Jagdverband
z.Hd. Friedrich von Massow
Chausseestr. 37
10115 Berlin

Die SVLFG benötigt die Unterstützerunterschriften im Original. Der DJV muss die Wahlberechtigung jedes einzelnen Unterzeichners überprüfen. Daher müssen auch die weiteren Unterlagen (Beitragsbescheid, Erklärung zur Wahlberechtigung, ggf. Pachtvertag) mitgeschickt werden.

Die Jägerliste soll fristgerecht Mitte November beim Wahlausschuss der SVLFG eingereicht werden. Dann wird über die Zulassung entschieden. Im kommenden Jahr stellt die SVLFG dann ein Wählerverzeichnis auf und verschickt dazu einen Antrag auf Ausstellung eines Wahlausweises an ihre Mitglieder. Dieser muss ausgefüllt zurückgeschickt werden, um die Briefwahlunterlagen zu erhalten. Die Briefwahl findet dann im Mai 2023 statt.

Der DJV informiert unter www.jagdverband.de/sozialwahl-2023 und über seinen Newsletter (Anmeldung: jagdverband.de/newsletter) fortlaufend über das weitere Verfahren. Auf der "Erklärung zur Wahlberechtigung" können Sie außerdem Ihre E-Mailadresse angeben, um in unregelmäßigen Abständen auf dem Laufenden gehalten zu werden.

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Hinweise für Unterstützerunterschriften – DJV-BJV Sozialwahl 2023

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Erklärung zur Wahlberechtigung Sozialwahl 2023

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